Wien (OTS) – „Es ist unsere Pflicht als Sozialdemokrat*innen, für jene Menschen einzutreten, die uns brauchen. Während FPÖ und ÖVP bewusst auf Spaltung und Neid setzen, sind wir in Wien stets bereit, Rede und Antwort zu stehen. Wir bieten konkrete Lösungen für soziale Gerechtigkeit. Wir denken sozial“, erklärt SPÖ-Gemeinderat Kurt Wagner, Vorsitzender des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit. Marina Hanke, SPÖ-Landtagsabgeordnete und Jugend- sowie Frauensprecherin, führt diese Zahlen weiter aus: „Wer sind denn die Bezieher*innen der Mindestsicherung? Das sind zu 37 % Kinder, zu 9 % junge Erwachsene, zu 11 % Pensionist*innen und Menschen mit Behinderungen. Die Hälfte oder mehr der Bezieher*innen sind Alleinerziehende. Bis heute dachte ich, dass wir, alle hier Anwesenden, uns einig sind, dass das Menschen sind, die unsere Unterstützung brauchen. Wir in Wien setzen uns für diese Menschen ein, weil wir für Zusammenhalt stehen.“ Zwtl.: Berufstätig und dennoch auf Mindestsicherung angewiesen „Die Tatsache, dass mehr als 10.000 Wiener*innen trotz Erwerbsarbeit auf die Mindestsicherung angewiesen sind, zeigt, dass die derzeitigen Arbeitsbedingungen schlicht nicht ausreichen. Menschen, die jeden Tag hart arbeiten, müssen von ihrem Lohn leben können. Statt sich in unnötigen Wortmeldungen der FPÖ zu verlieren, fordern wir höhere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen“, betont Wagner. „Wenn Menschen arbeiten, aber nicht davon leben können, ist das ein Problem. Deswegen kämpfen wir Seite an Seite mit den Gewerkschaften für höhere Löhne. So geht Arbeitsmarktpolitik. Und genau deswegen investieren wir mit dem WAFF, U25, Ausbildungsoffensiven und Ausbildungsgeldern – denn wir wollen, dass Menschen arbeiten können, um zu leben“, so Hanke. Anders zeigt sich da die ÖVP, so Hanke: „Wenn man dem Bundeskanzler zuhört – man erinnere sich an das Kanzlermenü – dann sagt dieser „Wir haben versucht die Lohnabschlüsse niedrig zu halten“. Und was machen Sie gegen Arbeitslosigkeit? Gegen Budgetdefizit? Gegen die Teuerung? Nichts. Stattdessen stellt sich die Wiener ÖVP auf die Seite der Großverdienenden und hetzt gegen armutsbetroffene Menschen.“ Wagner ergänzt: „Von den Freund*innen der FPÖ und ÖVP in der Industriellenvereinigung und Wirtschaftskammer hört man nur ablehnende Worte. Sie wollen, dass nur ein kleiner Teil der Bevölkerung die Hauptlast der Lohn- und Einkommenssteuer trägt, während der Großteil weiterhin benachteiligt wird. Dieser Kurs der Ungerechtigkeit ist nicht unser Weg – wir stehen für faire Verteilung und eine gerechte Sozialpolitik.“ Zwtl.: Menschen helfen, statt zu Hetzen „Herr Taborsky schwärmt so von der Bundesregierung. Aber sehen wir uns doch die Zahlen an. Die ÖVP hat sich zum Ziel gesetzt die Kinderarmut zu halbieren. Und was sagen die Zahlen? Die Zahl der armutsgefährdeten Menschen hat sich allein im letzten Jahr um die Hälfte gesteigert. Die Zahl der armutsgefährdeten Kinder hat sich im letzten Jahr verdoppelt. Der Vorschlag der ÖVP ist, dass sich Leistung lohnen muss. Ihre Vorschläge bedeuten aber auch, dass Kindern und Alleinerzieher*innen Geld weggenommen wird. Damit unterstellen Sie den Alleinerzieher*innen und Kindern, dass sie nicht genug leisten in unserer Gesellschaft. Wir reden hier von Kindern, die abgesichert werden sollten. Wenn die Armut ansteigt, spricht die FPÖ und ÖVP über Flüchtlinge, aber wissen sie was? Wir kümmern uns auch um geflüchtete Menschen. Weil wir für die Menschen stehen, und nicht gegen sie. Mit uns gibt es keinen Sozialabbau.“ Zwtl.: Unsere Aufgabe ist es, den Menschen zu helfen „Wir in der Sozialdemokratie haben uns zum Ziel gesetzt, Menschen zu unterstützen, wo sie Hilfe benötigen. Die FPÖ und ÖVP hingegen treten für Neid und Spaltung ein. Doch was wirklich zählt, ist der Zusammenhalt. Wie Nelson Mandela einst sagte: ‚Was im Leben zählt, ist nicht, dass wir gelebt haben, sondern wie wir das Leben von anderen verändert haben.‘ Genau das wollen wir tun“, betont Wagner. „Wir in der Wiener Sozialpolitik werden mit unseren Partner*innen den Wiener Weg weitergehen, Schulter an Schulter mit den Menschen“, schließen Wagner und Hanke unisono abschließend. (schluss)ad/ip

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