Brüssel/München (pts029/07.03.2017/12:05) – * Anmeldeaufkommen beim Europäischen Patentamt (EPA) bleibt 2016 auf Höchstniveau * Patentanmeldungen von österreichischen Unternehmen beim EPA steigen um 2,6% * Borealis anmeldestärkstes Unternehmen aus Österreich * Österreich-Vergleich: Wien vorne, Steiermark mit größtem Anmeldezuwachs * Europäische Unternehmen weiterhin mit starker Stellung im eigenen Markt; Philips mit Spitzenposition im Anmelderranking beim EPA * Unternehmen aus Asien erneut mit Wachstumsschub; China im Ranking der führenden Anmeldeländer erstmals vor Südkorea * EPA verbessert seine Leistung erneut beträchtlich

Beim Europäischen Patentamt (EPA) wurden 2016 nahezu 160 000 europäische Patentanmeldungen eingereicht, wie der heute veröffentlichte EPA-Jahresbericht 2016 zeigt. Damit lag das Aufkommen an europäischen Patentanmeldungen auf dem Niveau des Rekordwerts aus dem Vorjahr. Dies bestätigte den positiven Trend der vergangenen fünf Jahre bei europäischen Patentanmeldungen. Die Konsolidierung des Anmeldehöchststands korrigiert zudem einen Sondereffekt im Ergebnis von 2015, als das EPA aufgrund einer Änderung im US-Patentgesetz einen besonders starken Anstieg europäischer Patentanmeldungen aus den USA verzeichnete. Mit über 296 000 registrierte das Amt auch bei den für Europa gültigen Patenteinreichungen („international filings“) einen neuen Höchststand (2015: 279 000).

Österreichische Unternehmen verzeichneten einen Anstieg von 2,6% auf 2 040 Patentanmeldungen beim EPA. Im europaweiten Vergleich machte Österreich damit einen Rang gut und schob sich auf Platz 9. Die Top-5-Anmeldeländer 2016 waren die USA, Deutschland, Japan, Frankreich und die Schweiz.

Gemessen an der Einwohnerzahl lag Österreich mit 234 europäischen Anmeldungen pro Million Einwohner in Europa sowie im internationalen Vergleich auf dem siebten Rang und deutlich über dem Durchschnitt der 28 EU-Staaten (122).

Größter österreichischer Anmelder war erneut Borealis, gefolgt von Zumtobel und Tridonic. Die meisten Patentanmeldungen aus Österreich stammten aus den Technologiefeldern „Elektrische Maschinen, Geräte und Energie“, „Bauingenieurwesen“, „Spezialmaschinen“, „Transport“, „Möbel, Spiele“ und „Makromolekulare Chemie, Polymere“. Bei den vom EPA erteilten Patenten verzeichnete Österreich gegenüber 2015 einen Anstieg von 31,7% auf rund 1 370.

„Die Ergebnisse von 2016 unterstreichen die Rolle Europas als attraktiver und weltweit führender Innovationsstandort“, sagte EPA-Präsident Benoît Battistelli. „Auch in Zeiten rapider politischer und wirtschaftlicher Veränderungen halten Unternehmen aus der ganzen Welt ihre große Nachfrage nach Patentschutz in Europa aufrecht. Während wir ein weiterhin beeindruckendes Anmeldewachstum aus Asien beobachten, können sich jedoch auch europäische Unternehmen als Innovations- und Wachstumstreiber auf ihrem Heimatmarkt behaupten und haben im vergangenen Jahr angesichts unsicherer wirtschaftlicher Entwicklungen Robustheit bewiesen.“

Der EPA-Präsident weiter: „Als Antwort auf die anhaltend hohe Nachfrage nach europäischen Patenten haben wir unsere Leistung nochmals erheblich gesteigert und konnten gleichzeitig höchste Qualitätsstandards gewährleisten. Diese Resultate belegen die Wirksamkeit der internen Reformen der vergangenen fünf Jahre mit ihrem Ziel, den Bedürfnissen der europäischen Wirtschaft besser gerecht zu werden.“

Rund die Hälfte aller europäischen Patentanmeldungen beim EPA kam im vergangenen Jahr aus den 38 EPO-Mitgliedsstaaten, wobei in der Riege der größeren europäischen Volkswirtschaften die stärksten Zunahmen aus Belgien (+7%) und Italien (+4,5%) stammten. Im Gegensatz dazu sind im Berichtsjahr die Patentanmeldungen aus Frankreich (-2,5%) und den Niederlanden (-3,6%) nach Zuwächsen im Vorjahr gesunken.

In der Gruppe der außereuropäischen Länder nahm das Anmeldeaufkommen aus China (+24,8%) und Südkorea (+6,5%) besonders stark zu. Im Länderranking platzierte sich China damit erstmals vor Südkorea.

Ungeachtet der hohen Anmeldevolumina aus außereuropäischen Regionen beim EPA bleibt die Bilanz europäischer Unternehmen bei Patentanmeldungen zwischen Europa und den USA sowie den asiatischen Staaten mit der Ausnahme Japans weiterhin positiv.

Österreich-Ranking: Meiste Patentanmeldungen aus Wien

Im Österreich-Vergleich kam 2016 nahezu jede vierte Patentanmeldung aus Wien (-5,2%). Damit lag Wien wie im Vorjahr an der Spitze der anmeldestärksten Bundesländer. Den größten Anstieg der Patentanmeldungen verzeichnete die Steiermark mit einem Plus von 25,5%. Das Bundesland belegte hinter Oberösterreich (+6,9%) den dritten Platz im Österreich-Ranking.

Philips erneut mit Spitzenplatz im Ranking der größten Anmelder, Huawei auf dem Vormarsch

Im zweiten Jahr in Folge war Philips das Unternehmen mit den meisten eingereichten Patentanmeldungen beim EPA. Auf die zweite Position rückte Huawei vor. Das Unternehmen lag vor drei Jahren noch auf dem elften Rang. Den dritten Platz belegte Samsung, gefolgt von LG und United Technologies. In den Top 10 befanden sich 2016 vier europäische Unternehmen, drei Firmen aus den USA, zwei aus Südkorea und ein Unternehmen aus China.

Europäische Unternehmen waren 2016 in neun der zehn anmeldestärksten Technologiefelder führend. Gegenüber 2015 schoben sie sich in der Medizintechnik an den US-Unternehmen vorbei. Das Segment behauptete auch seine führende Stellung im Technologie-Ranking vor „Digitale Kommunikation“ und „Computertechnologie“.

EPA verbessert seine Leistung erneut

Dank umfangreichen internen Reformen hat das EPA im zweiten Jahr in Folge seine Leistung und Produktion bedeutend verbessert: Die Zahl der von den Patentprüfern durchgeführten Patentrecherchen, Sachprüfungs- und Einspruchsverfahren stieg 2016 um 8,5% auf ein Rekordniveau von 396 000 (2015: 365 000). In den letzten zwei Jahren reduzierte das EPA seinen Arbeitsbestand in diesen Bereichen um 25% von 19,5 Monaten 2014 auf 14,7 Monate 2016. Dies sorgt für mehr Transparenz bei anhängigen Patentanmeldungen und schafft größere Rechtssicherheit für Unternehmen und die Öffentlichkeit.

Dank dieser Effizienzsteigerung konnte das EPA mit der Veröffentlichung von rund 96 000 erteilten Patenten eine Rekordmarke verbuchen. Dies bedeutet einen Anstieg von 40% im Vergleich zu 2015. Er beruht in weiten Teilen auf der konsequenten Umsetzung neuer Maßnahmen, die eine rasche Erteilung jener Patente ermöglichen, die sich bereits in einem frühen Verfahrensstadium als vorschriftsgemäß zeigen.

Um sicherzustellen, dass die verbesserte Effizienz im Erteilungsverfahren nicht zulasten der Qualität erfolgt, befragt das EPA routinemäßig seine Anmelder über deren Zufriedenheit. Die jüngste Erhebung belegt erneut die hohe Zufriedenheit der Anmelder mit den Produkten und Dienstleistungen des Amts.

Den EPA-Jahresbericht mit detaillierten Statistiken und Informationen zur Tätigkeit des Europäischen Patentamts finden Sie unter: http://www.epo.org/annual-report2016

Hinweise für die Redaktionen: Das Gesamtaufkommen der Patentanmeldungen beim EPA („Einreichungen“) bezieht sich auf erste Anmeldeschritte und kann als Indikator für das potenzielle Interesse innovativer Unternehmen aus aller Welt verstanden werden, sich am europäischen Technologiemarkt zu engagieren.

Bei einer europäischen Patentanmeldung hat ein Unternehmen beim EPA ein europäisches Patent beantragt. Mit den europäischen Patentanmeldungen lässt sich das Interesse innovativer Unternehmen messen, Rechte an einer Erfindung auf dem europäischen Technologiemarkt geltend zu machen.

Erteilungen beziehen sich auf die vom EPA im Berichtsjahr erteilten europäischen Patente. Diese beziehen sich auf Patentanmeldungen, welche ein detailliertes Prüfungsverfahren vor dem EPA durchlaufen haben, in dem sichergestellt wird, dass die Anmeldungen allen Anforderungen des Patentrechts entsprechen.

Pressekontakt: Jana Mittermaier Direktorin Externe Kommunikation / EPA-Sprecherin

Rainer Osterwalder Direktor Medienarbeit/Pressesprecher

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